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Einladung zur Gemeinderatssitzung

Hier finden Sie die aktuelle Einladung mit Tagesordnung der Gemeinderatssitzung.

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, dem 14. Juli 2022
ab 19.00 Uhr in der Turn- und Festhalle

Öffentliche Sitzung - Tagesordnung

    1.      Fragezeit für die Einwohner

    2.      Protokollfeststellung – Benennung der heutigen Urkundspersonen

    3.      Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

    4.      Zustimmung zur Wahl der stellvertretenden Kommandanten gem. § 10 Abs. 5 Feuerwehrsatzung

    5.      Bericht über die Gemeindefinanzen zum 30.06.2022

    6.      Kindergarten St. Martin; Beratung und Beschluss

    - Örtliche Bedarfsplanung gem. §3 Abs.3 Kindertagesbetreuungsgesetz (KiTaG)

    - Bekanntgabe der Elternbeiträge 2022/2023

    7.      Bausachen

    a) Neubau eines Carports auf Flst.-Nr. 6197/2, Brückenwiesen 15

    b) Umnutzung Mehrzweckraum in Gruppenraum (Kiga), Umnutzung WC Damen in Gruppen WC,

    Errichtung einer Fluchttreppe auf Flst.-Nr. 288/5, Hauptstraße 35

    8.      Sanierungs- und Erschließungsmaßnahme Schindersklinge; Beratung und Beschluss

    - Bauprogramm

    9.      Sanierungs- und Erschließungsmaßnahme Schindersklinge; Beratung und Beschluss

    - Vergabe der Ausbauarbeiten der Anbindungsstraße

    10.  An- und Umbau Feuerwehrhaus; Beratung und Beschluss

    - Vergabe Verkehrswegebauarbeiten

    - Vergabe Rüttelboden

    - Vergabe Estricharbeiten

    - Vergabe Wärmedämmverbundsystem

    - Vergabe Putz- und Stuckateurarbeiten

    11.  Satzung über die Erhebung von Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung);

    Beratung und Beschluss

    12.  Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer; Beratung und Beschluss

    13.  Mitteilungen und Anfragen

    Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen!

    Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

    gez. Werner Braun
    Bürgermeister

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