Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, dem 11. April 2013
ACHTUNG - Sommerzeit
ab 19.30 Uhr im Bürger- und Sitzungssaal des Rathauses

 

Öffentliche Sitzung - Tagesordnung

1. Frageviertelstunde für die Einwohner

2. Protokollfeststellung – Benennung der heutigen Urkundspersonen

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

4. Zustand Zufahrt Hettenbachhof
- Bericht vom Vor-Ort-Termin des Technischen Ausschusses

5. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Gemeinden Bammental, Gaiberg, Lobbach, Mauer, Meckesheim, Neidenstein, Spechbach, Wiesenbach und Zuzenhausen über die Durchführung von Konzessionsverfahren nach § 46 EnWG
- Beschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
- Benennung von 3 VertreterInnen nebst StellvertreterInnen (pro Fraktion 1 Vertreter) sowie
- Benennung des Bürgermeister-Stellvertreters

6. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2013
- Genehmigung durch das Kommunalrechtsamt Rhein-Neckar-Kreis

7. Kindergarten „St. Martin“
- Jahresrechnung 2012
- verlängerte Öffnungszeiten
- Beiträge 2013/2014

8. Kriminalstatistik 2012

9. Telefonie in Spechbach
- Standortbestimmung
- Vertragsabschluss

10. Verschiedenes

Alle interessierten Bürger sind wie immer herzlich zu dieser Sitzung eingeladen. Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

gez. Zimmermann

Bürgermeister