Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, dem 17. Mai 2018
ab 19.00 Uhr im Bürger- und Sitzungssaal des Rathauses

 

Öffentliche Sitzung - Tagesordnung

1. Frageviertelstunde für die Einwohner

2. Protokollfeststellung – Benennung der heutigen Urkundspersonen

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

4. Bausachen
a) Wohnhausneubau mit Stützwänden auf Flst.-Nr. 222/1, Häfnersbuckel 1 (vereinfachtes Verfahren)
b) Neubau eines Einfamilienhauses mit Carports, Doppel- und Einzelgarage auf Flst.-Nr. 7168, Panoramastraße 27 (vereinfachtes Verfahren)
c) Errichtung eines festen Zauns im Aussenbereich auf Flst.-Nr. 6393, Gewann "Beim Kreuz"
d) Abschluss eines Stellplatzablösevertrages für Flst.-Nr. 25, Lobenfelder Straße 9 im Rahmen eines Antrags auf Nutzungsänderung

5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Schindersklinge"
- Billigung des Entwurfes
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der wesentlichen, von dem Planentwurf betroffenen Behörden und Träger öffentlicher Belange

6. Baumaßnahme Feuerwehrgerätehaus
- Abschluss des Ingenieur- bzw. Architektenvertrages
- Sachstand Förderung

7. Breitbandausbau parallel zum Vectoringausbau
- Sachstand
- Auftragsvergabe
a) Süwag - Straßenbeleuchtung
b) Zweckerverband Fibernet - Speedpipe
c) DHV E-Net - Pflasterverlegung
d) Baustoffe Benz – Pflasterbeschaffung

8. Dritte Anhörung und dritte Offenlage des Teilregionalplans Windenergie zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar
- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 10 Abs. 1 Landesplanungsgesetz Rheinland-Pfalz (LPIG) sowie Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 6 Abs. 2 LPIG

9. Wasserversorgung
- steuerlicher Jahresabschluss 2017

10. Gesamtkonzeption FNP 11. Fortschreibung SPECHBACH

11. Sachstandsbericht LSP

12. Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019-2023

13. Mitteilungen und Anfragen

Alle interessierten Bürger sind wie immer herzlich zu dieser Sitzung eingeladen. Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

gez. Zimmermann

Bürgermeister