Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, dem 17. Januar 2019
ab 19.00 Uhr im Bürger- und Sitzungssaal des Rathauses

 

Öffentliche Sitzung - Tagesordnung

1. Fragezeit für die Einwohner

2. Protokollfeststellung – Benennung der heutigen Urkundspersonen

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

4. Bausachen
a) Errichtung einer Überdachung für Beschlagplatz auf Flst,.Nr. 6965 und 6966, Oberes Steinloch 1
b) Neubau Garage und Errichtung Gaube auf Flst.-Nr. 6812/10, Bergstraße 9 (vereinfachtes Verfahren)

5. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung)
- Vorstellung der Globalberechnung, Neufestsetzung der Beitragssätze
- Vorstellung der Kalkulation, Neufestsetzung der Gebührensätze
- Beschluss der Änderungssatzung

6. Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS)
- Vorstellung der Globalberechnung, Neufestsetzung der Beitragssätze
- Vorstellung der Kalkulation, Neufestsetzung der Gebührensätze
- Beschluss der Änderungssatzung

7. Kommunal- und Europawahl am 26. Mai 2019
- Bestimmung Wahlbezirk
- Bestimmung Wahlraum
- Bildung Gemeindewahlausschuss sowie Wahlvorstände
- zeitlicher Ablauf / Kandidatenaufstellung

8. Emma's APP
- Digitaler Online Marktplatz - Sachstandsinfo

9. Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen
- Beschluss über die eingegangenen Spenden

10. Rechtsverordnung über die Ausnahmeregelungen nach dem Ladenschlussgesetz
- Ostermarkt, 24.03.2019
- Kerwesonntag, 22.09.2019

11. Mitteilungen und Anfragen

Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen!

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

gez. Zimmermann

Bürgermeister