Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, dem 14. Juli 2022
ab 19.00 Uhr in der Turn- und Festhalle

Öffentliche Sitzung - Tagesordnung

1.      Fragezeit für die Einwohner

2.      Protokollfeststellung – Benennung der heutigen Urkundspersonen

3.      Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

4.      Zustimmung zur Wahl der stellvertretenden Kommandanten gem. § 10 Abs. 5 Feuerwehrsatzung

5.      Bericht über die Gemeindefinanzen zum 30.06.2022

6.      Kindergarten St. Martin; Beratung und Beschluss

- Örtliche Bedarfsplanung gem. §3 Abs.3 Kindertagesbetreuungsgesetz (KiTaG)

- Bekanntgabe der Elternbeiträge 2022/2023

7.      Bausachen

a) Neubau eines Carports auf Flst.-Nr. 6197/2, Brückenwiesen 15

b) Umnutzung Mehrzweckraum in Gruppenraum (Kiga), Umnutzung WC Damen in Gruppen WC,

Errichtung einer Fluchttreppe auf Flst.-Nr. 288/5, Hauptstraße 35

8.      Sanierungs- und Erschließungsmaßnahme Schindersklinge; Beratung und Beschluss

- Bauprogramm

9.      Sanierungs- und Erschließungsmaßnahme Schindersklinge; Beratung und Beschluss

- Vergabe der Ausbauarbeiten der Anbindungsstraße

10.  An- und Umbau Feuerwehrhaus; Beratung und Beschluss

- Vergabe Verkehrswegebauarbeiten

- Vergabe Rüttelboden

- Vergabe Estricharbeiten

- Vergabe Wärmedämmverbundsystem

- Vergabe Putz- und Stuckateurarbeiten

11.  Satzung über die Erhebung von Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung);

Beratung und Beschluss

12.  Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer; Beratung und Beschluss

13.  Mitteilungen und Anfragen

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

gez. Werner Braun
Bürgermeister