Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, dem 14. März 2019
ab 19.00 Uhr im Bürger- und Sitzungssaal des Rathauses

 

Öffentliche Sitzung - Tagesordnung

1. Fragezeit für die Einwohner

2. Protokollfeststellung – Benennung der heutigen Urkundspersonen

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

4. Ausscheiden aus dem Gemeinderat
- Feststellung des wichtigen Grundes nach § 16 (1) Nr. 1-7 Gemeindeordnung (GemO)

5. Nachrücken einer Gemeinderätin
- Feststellen von Hinderungsgründen
- Verpflichtung der Gemeinderätin
- Besetzung der freigewordenen Ausschussplätze
a) Finanz- und Verwaltungsausschuss
b) Lenkungsausschuss "Stromkonzession"
c) Gemeindeverwaltungsverband "Elsenztal"

6. Bausachen
a) Wohnhauserweiterung, Neubau Garage und Carport auf Flst.-Nr. 6806, Rosshecke 2a
b) Errichtung eines Naturteiches auf Flst.-Nr. 6805, Rosshecke 4
c) Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf Flst.-Nr. 6092, Wingertsteige 2

7. Bebauungsplan Taubenbaum
- Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange - Beschluss
- Einwendungen der Bürger – Beschluss

8. Sanierungs-/Erschließungsmaßnahme Ringstraße / Wimmersbacher Weg
- Beschluss nach § 37 II KAG - Abschnittsbildung Wimmersbacher Weg
- Beschluss nach 125 II BauGB - Ringstraße und Wimmersbacher Weg
- Widmung nach § 5 StrG - Ringstraße und Wimmersbacher Weg

9. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019
- Beschluss

10. Freiwillige Feuerwehr Spechbach
- Beschluss des Bedarfsplans

11. Friedhofsneukonzeption
- Beschluss

12. Sanierung Hauptstraße 33
- Auftragsvergabe Holzgutachten
- Beschluss über Holzkauf für Sanierung

13. Mitteilungen und Anfragen

Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen!

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

gez. Zimmermann

Bürgermeister