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Einladung zur Gemeinderatssitzung

Hier finden Sie die aktuelle Einladung mit Tagesordnung der Gemeinderatssitzung.

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, dem 22. Oktober 2020
ab 19.00 Uhr in der Turn- und Festhalle

 

Öffentliche Sitzung - Tagesordnung

 

1. Frgezeit für die Einwohner

2. Protokollfeststellung – Benennung der heutigen Urkundspersonen

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

4. Bausachen
a) Errichtung von Stützwänden mit Pflanzsteinen für Hangbefestigung des Gartens auf Flst.-Nr. 7117, Am Hang 8 (vereinfachtes Verfahren)
b) Denkmalverfahren der Evangelische Kirchengemeinde Spechbach, Hauptstraße 51, 74925 Epfenbach für Flst.-Nr. 208, Kirchenstraße 1 (Bekanntgabe)

5. Neubaugebiet Taubenbaum
- Prüfung und Beschluss der Vergabe der Erschließungsarbeiten
- Prüfung und Vergabe der Leistungen für den Sicherheits- und Gesundheitskoordinator (SiGeKo)

6. Haushaltsplan 2020
- Übersicht über die finanzielle Situation

7. Anschaffung eines Pritschenwagen für den Bauhof
- Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe

8. Übertragung der Aufgaben nach der Gutachterausschussverordnung (GUAVO) auf die Stadt Sinsheim
- Bestellung eines fachlich qualifizierten Gutachters in den Gutachterausschuss der Stadt Sinsheim

9. Gutachterausschussgebührensatzung
- Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Satzung

10. Zweckverbandes High-Speed-Netz Rhein-Neckar
- Beratung und Beschluss über die 2. Änderung der Verbandssatzung

11. Antrag/Absprache über eine geeignete Fläche zur Zwischenlagerung von Grünschnitt (Grünschnittplatz)

12. Mitteilungen und Anfragen


Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen!

Hinweis: es findet keine Bürgerfragzeit statt. Fragen an den Bürgermeister daher bitte vor der Sitzung direkt an Bürgermeister Braun mailen: klick.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

  

gez. Braun

Bürgermeister

 

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