Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, dem 22. Oktober 2020
ab 19.00 Uhr in der Turn- und Festhalle

 

Öffentliche Sitzung - Tagesordnung

1. Frgezeit für die Einwohner

2. Protokollfeststellung – Benennung der heutigen Urkundspersonen

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

4. Bausachen
a) Errichtung von Stützwänden mit Pflanzsteinen für Hangbefestigung des Gartens auf Flst.-Nr. 7117, Am Hang 8 (vereinfachtes Verfahren)
b) Denkmalverfahren der Evangelische Kirchengemeinde Spechbach, Hauptstraße 51, 74925 Epfenbach für Flst.-Nr. 208, Kirchenstraße 1 (Bekanntgabe)

5. Neubaugebiet Taubenbaum
- Prüfung und Beschluss der Vergabe der Erschließungsarbeiten
- Prüfung und Vergabe der Leistungen für den Sicherheits- und Gesundheitskoordinator (SiGeKo)

6. Haushaltsplan 2020
- Übersicht über die finanzielle Situation

7. Anschaffung eines Pritschenwagen für den Bauhof
- Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe

8. Übertragung der Aufgaben nach der Gutachterausschussverordnung (GUAVO) auf die Stadt Sinsheim
- Bestellung eines fachlich qualifizierten Gutachters in den Gutachterausschuss der Stadt Sinsheim

9. Gutachterausschussgebührensatzung
- Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Satzung

10. Zweckverbandes High-Speed-Netz Rhein-Neckar
- Beratung und Beschluss über die 2. Änderung der Verbandssatzung

11. Antrag/Absprache über eine geeignete Fläche zur Zwischenlagerung von Grünschnitt (Grünschnittplatz)

12. Mitteilungen und Anfragen

Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen!

Hinweis: es findet keine Bürgerfragzeit statt. Fragen an den Bürgermeister daher bitte vor der Sitzung direkt an Bürgermeister Braun mailen: klick.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

gez. Braun

Bürgermeister