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Einladung zur Gemeinderatssitzung

Hier finden Sie die aktuelle Einladung mit Tagesordnung der Gemeinderatssitzung.

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, dem 16. März 2017
ab 19.00 Uhr im Bürger- und Sitzungssaal des Rathauses

 

Öffentliche Sitzung - Tagesordnung

 

1. Frageviertelstunde für die Einwohner

2. Protokollfeststellung – Benennung der heutigen Urkundspersonen

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

4. Bausachen
a) Neubau eines Nebengebäudes und Erweiterung des Balkons auf FlstNr. 5910, Im Hopfengarten 10 (vereinfachtes Verfahren)
b) Teilabriss und Bestandssicherung einer Scheune mit neuem Dach auf FlstNr. 4599, Steinichweg 6 (vereinfachtes Verfahren)
c) Errichtung eines Carports auf FlstNr. 257, Hauptstr. 62 (vereinfachtes Verfahren)

5. Freiwillige Feuerwehr Spechbach
- Bestätigung der Wahl zum 1. und 2. stellvertretenden Kommandanten und Ernennung

6. Straßenunterhaltung 2017
- Genehmigung der beschränkten Ausschreibung

7. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans
- Beratung über mögliche Erweiterungsflächen
- Beschluß des Antrags an den Gemeindeverwaltungsverband Elsenztal

8. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2017
- Beschluss

9. Landessanierungsprogramm
- Beschluss einer Gebietserweiterung

10. Bebauungsplangebiet „Taubenbaum“
- Änderung/Erweiterung der Gebietsabgrenzung

11. Bauvorhaben „Brücke alte Kreisstraße“
- Genehmigung der Vergabe der Arbeiten (Rohbau- und Erdarbeiten)

12. LED-Umrüstung Straßenbeleuchtung (historische Altstadtleuchten)
- Beschluss über Auftragsvergabe

13. Bundestagswahl 2017
- Bildung des Wahlbezirks
- Bildung des Wahlvorstands
- Bestimmung der Wahlräume

14. Sanierung / Erschließung Ringstraße / Wimmersbacher Weg
- Sachstand

15. Verschiedenes

Alle interessierten Bürger sind wie immer herzlich zu dieser Sitzung eingeladen. Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

  

gez. Zimmermann

Bürgermeister

 

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